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03.02.2010	Soziale Veränderungen
Sozialticket: Ein Schritt in die richtige Richtung - aber leider unzureichend! Die Soziale Liste Bochum, die sich seit ihrer Gründung im Jahr 2004 für die Schaffung eines Sozialtickets eingesetzt hat, begrüßt die Schaffung eines Sozialtickets im VRR ausdrücklich, dennoch erscheint ihr an diesem Konzept vieles kritikwürdig: mehr

30.01.2010	Soziale Liste
Moderne Raubritter in Zeiten der Haushaltssperre Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass es in der gestrigen Ratssitzung erstmals eine Debatte zum Thema Ausbau des Schlosspark Weitmar gegeben hat, an der sich die meisten Fraktionen beteiligten. Ratssprecher Günter Gleising von der Sozialen Liste, prangerte dabei die Finanzierung der Parkumgestaltung aus Mitteln des Landes und der Stadt Bochum von insgesamt 2 Mio. Euro an. mehr

30.01.2010	Soziale Liste
Prometheus in Bochum? Zum gegenwärtigen Stand des Erdwärmeprojektes Prometheus stellte Ratsfrau Nuray Boyraz (Soziale Liste) die folgende Anfrage: mehr

28.01.2010	Großkonzerne und ihre Politik
Widerstand gegen Opel-Werksschließung in Antwerpen Der DKP-Parteivorstand beschloss auf seiner Tagung am Wochenende eine Solidaritäts-Erklärung an die Antwerpener Opel-Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften, die wir im folgenden wiedergeben: mehr

24.01.2010	Umwelt
Asse: Endlagerfrage ungelöst – never ending story Gespannt erwartet wurde die Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) zu den Schließungsoptionen des faktischen Endlagers Asse in Niedersachsen. Befürchtet und von den Bürgerinitiativen abgelehnt wird die Verfüllung, die schließlich bedeutet, dass die Asse mitsamt ihrer verbuddelten radioaktiven Hinterlassenschaften geflutet werden sollte. Eine Gefährdung des Grundwassers ist dabei nicht auszuschließen. Es wurde die bessere der drei schlechten Möglichkeiten (Fluten, Umlagerung, Rückholung) vorgestellt: Das Inventar soll aus dem alten Kali- und Salzbergwerk, das einzustürzen droht, geborgen und in das erste genehmigten Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle, den Schacht Konrad bei Salzgitter überführt werden. mehr

24.01.2010	Arbeitslosigkeit
Fünf Jahre Hartz IV - Eine Erfolgsgeschichte - aber für wen ? Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV steht fest: Die Urheber dieses Kernstücks der Agenda 2010 haben ihre ökonomischen und sozialen Ziele erreicht. Der Preis der Arbeitskraft wurde drastisch gesenkt, die Gewerkschaften sind geschwächt. Die Masse der Arbeitslosen wird zur Annahme jedes Jobs gezwungen. Damit wird auch der Druck auf die (noch) Erwerbstätigen höher. Über allen schwebt das Damoklesschwert aktueller oder künftiger Armut. mehr

24.01.2010	Für Frieden und Abrüstung
Kein Soldat mehr! Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan! Auch wenn sich die Bundesregierung noch ziert, ihre Pläne für die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges offen zu legen, so pfeifen es mittlerweile die Spatzen von den Dächern: Es wird nach der Londoner Konferenz eine Erhöhung der Bundeswehrtruppe geben. Sie wird aller Voraussicht nach mit einem Paket "ziviler" Hilfsmaßnahmen garniert, wozu neben einer Aufstockung der Entwicklungshilfe auch die Erhöhung der Zahl der Polizeiausbilder gehören wird. All das wird verpackt und als "neue Strategie" für Afghanistan ausgegeben. Es muss damit gerechnet werden, dass der Bundestag über das neue Mandat Ende Februar abstimmen wird. Die Friedensbewegung hat daher auf einer Aktionsberatung am 16. Januar beschlossen, diesen Fahrplan der Bundesregierung mit bundesweiten Aktionen zu begleiten und am 20.Februar in Berlin eine zentrale Aktion durchzuführen. mehr

15.01.2010	Für Frieden und Abrüstung
Münchner "Sicherheitskonferenz": Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik! Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend. Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit militärischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz″ niederschlägt. mehr

14.01.2010	Großkonzerne und ihre Politik
Siemans fordert Hermes-Bürgschaft für Atomexport nach Brasilien Siemens den ersten Antrag auf eine Hermes-Deckung für Atomexporte gestellt. Es geht um das in Brasilien geplante Atomkraftwerk Angra 3, das in einem Erdbebengebiet im Bundesstaat Rio de Janeiro gebaut werden soll. Siemens hat hierfür eine Hermesbürgschaft in Höhe von 1,4 Milliarden Euro beantragt. Sicherlich will Siemens mit diesem Antrag auch die neue Bundesregierung unter Druck setzen, möglichst schnell die seit 2001 gültigen Hermes-Umweltleitlinien außer Kraft zu setzen. Diese schließen nämlich Atomexporte von der Bürgschaftsvergabe aus. mehr

01.01.2010	Soziale Veränderungen
Fünf Jahre Sozialabbau und Ausbreitung von Armut Anlässlich des fünften Jahrestages der Einführung von Hartz IV ( u. a. Schaffung von Arbeitslosengeld II und Abschaffung der Sozialhilfe) erneuert die Soziale Liste Bochum ihre Forderung nach einer Abschaffung von Hartz IV. Ihre Kritik sieht die Soziale Liste Bochum durch die Entwicklung der letzten fünf Jahre mehr als bestätigt. Ein drastischer Sozialabbau, die Lastenverschiebung von oben nach unten, von Bund und Land auf die Kommunen sind die Bilanz. Zu den Ergebnissen gehören weiterhin drastisch gesunkene Reallöhne, verlängerte Arbeitszeiten, sinkende Alterseinkommen, eine dramatische Ausbreitung von Armut, vor allem bei Kindern und Jugendlichen, Millionen von schlechtbezahlten Minijobs und Ein-Euro-Jobs. Auch die kommunalen Haushalte wurde enorm finanziell durch Hartz IV belastet. mehr

29.12.2009	Umwelt
Das Problem heißt nicht CO2, sondern Kapitalismus Erklärung des Sekretariats des PV der DKP zum Weltklimagipfel in Kopenhagen: Der Weltklimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Darüber kann auch das dürftige Abschlusspapier nicht hinweg täuschen, dessen unverbindlichen Ziele nicht einmal beschlossen, sondern von der Konferenz nur zur Kenntnis genommen″ wurden. mehr

27.12.2009	Soziale Veränderungen
Rute 2009 geht an OB Dr. Ottilie Scholz Die Rute 2009, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale Missetaten, ist in diesem Jahr an Dr. Ottilie Scholz, Bochums Oberbürgermeisterin, verliehen worden. Damit will die Soziale Liste rügen, dass Frau Dr. Scholz sozialen Leistungen wie das Sozialticket schon frühzeitig eine Absage erteilt hat, aber jetzt in Zeiten schwierigster finanzieller Probleme noch immer an Prestigeobjekten, wie dem Konzerthaus festhalten will. mehr

20.12.2009	Schule und Universität
SchülerInnen und Studierenden gemeinsam für freie Bildung Am Samstag, dem 19. Dezember 2009, demonstrierten, trotz eisigen Temperaturen, erneut etwa 300 SchülerInnen und Studierende gegen die Schul- und Hochschulpolitik der vergangenen Jahre und für eine Demokratisierung von Universitäten und Schulen. mehr

18.12.2009	Soziale Liste
Wir brauchen einen Aufstand der Bürgerinnen und Bürger Durch die Entwicklung der letzten Tage sieht die Soziale Liste die kommunale Selbstverwaltung, eine der Grundsäulen der Demokratie in Gefahr. Durch die Vorgaben des RP, jetzt 140 Mio. einzusparen zu sollen, wird das soziale Gefüge in der Stadt gefährdet. Nichts von dem, was an Streichungen im sozialen und kulturellen Bereich abgewendet wurde, ist jetzt noch sicher. Im Gegenteil: Alles und noch viel mehr wird jetzt vom Rotstift bedroht. Das Mittel, das der Regierungspräsident dabei benutzen wird ist der Bericht der Gemeindeprüfanstalt, der Horrorkatalog″. mehr

17.12.2009	Konzerthaus
Die kommunale Selbstverwaltung ist in Gefahr Die Haushalts- und Finanzpolitik der Stadt Bochum ist in einer tiefen Krise, die die kommunale Selbstverwaltung gefährdet. Einen ausgeglichenen Haushalt hatte die Stadt zuletzt vor 20 Jahren. Die aktuelle Schuldenlast der Stadt beträgt 1,3 Milliarden Euro. Jetzt droht durch die Auflagen des Regierungspräsidenten das Nothaushaltsrecht. "Durch diese Entwicklung", so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, "ist die kommunale Selbstverwaltung, eine der Grundsäulen der Demokratie (Art. 28 Grundgesetz) in Gefahr." mehr

14.12.2009	Schule und Universität
Die Bildung gehört auf die Intensivstation, die Kultusminister schicken sie lediglich ins Nagelstudio″ "Kultusminister nachsitzen!" Unter diesem Motto demonstrierten heute über 10000 Menschen in Bonn – Bad Godesberg für eine bessere Bildung. Wind und heftige Regenschauer hielten Schüler, Auszubildende, Studierende aber auch Lehrer und Dozenten nicht davon ab mit einer bunten und friedlichen Demonstration zum Tagungsort der Kultusminister zu ziehen. Der Ruf nach kostenloser, für jeden zugängliche Bildung war nur eine der vielfältigen Forderung. mehr

13.12.2009	Kommunalpolitik
Kultur- und Sozialabbau stoppen! Die Soziale Liste Bochum sieht in den neuerlichen Plänen zur Realisierung des Konzerthauses eine wesentliche Ursache für die derzeitigen Schwierigkeiten mit dem Regierungspräsidenten. Die geplante finanzielle Bindung von ca. 30 Mio. Euro (jährlich über 900.000 Euro) für das Konzerthaus ist vor den dramatischen Problemen der Stadt Bochum nicht zu verantworten. mehr

13.12.2009	Konzerthaus
Für eine zentrale Spielstätte Jahrhunderthalle – Gegen den Bau des Konzerthauses! Die Soziale Liste Bochum lehnt den Bau eines Konzerthauses, auch vor dem Hintergrund neuer Bau- und Finanzierungsmodelle und einer Beschlussvorlage für die Ratssitzung am 17. Dezember 2009 ab: mehr

09.12.2009	Unsere Zeit aus marxistischer Sicht
Wie friedensfähig ist der Kapitalismus? Unter dem Motto Kapitalismus, Krise und Krieg – Den Kreislauf durchbrechen!″ trafen sich auch in diesem Jahr wieder einige hundert Friedensaktivisten aus ganz Deutschland zum 16. Friedensratschlag in Kassel. Conrad Schuler untersuchte in einem der Einführungsreferate die Frage: Wie friedensfähig ist der Kapitalismus? mehr

09.12.2009	Konzerthaus
Für eine zentrale Spielstätte Jahrhunderthalle - Gegen den Bau des Konzerthauses! Vor der Ratssitzung am 17.12.2009, in der ein Beschluß über die Realisierung der Spielstätte der Bochumer Symphoniker gefasst werden soll, hat sich die Mitgliederversammlung der Sozialen Liste mit der neuen Entwicklung beschäftigt mehr

02.12.2009	Antifaschismus
Kein Fußball den Faschisten Thor-Steinar-Klamotten, rassistische Sprechchöre und das "Auschwitz-Lied" sind inner- und außerhalb deutscher Stadien keine Seltenheit. Am 8.12.2009 laden SDAJ, DIDF-Jugend und FC Inter Bochum zu einer Informationsveranstaltung in den Bahnhof Langendreer. mehr

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