Bochum links

Suche

25.02.2010	Umwelt
Schlackendeponie und Edelstahlstudie In den Jahren 2005 bis 2007 wurde unter anderem in Bochum eine Untersuchung zu den gesundheitlichen Auswirkungen erhöhter Nickel- und Chromimmissionen auf Mütter und Kinder in besonders belasteten Wohngebieten durchgeführt. Die Soziale Liste hakte nach und fragte nach den Ergebnissen. Außerdem griff sie besorgte Anfragen von Anwohnern der ThyssenKrupp-Anlage an der Römerstraße auf, die dem staub der Schlackenberge ausgesetzt sind. mehr

13.02.2010	Finanzen
Banken profitieren von Griechenlands Problemen Den griechischen Staat drücken Schulden von mehr als 300 Milliarden Euro, allein 280 Milliarden Euro wurden als Anleihen an Investoren in aller Welt ausgegeben. Die Angst vor einer Staatspleite Griechenlands hat die Zinsen für griechische Staatsanleihen auf mehr als sieben Prozent nach oben getrieben, vor wenigen Monaten musste das Land nur vier Prozent für seine Kredite zahlen. "Viele Versicherungen und Vermögensverwalter haben griechische Anleihen im Portfolio, weil sie mehr Zinsen bieten als deutsche oder französische Staatsanleihen", äußerte der Kreditanalyst von Unicredit. "Griechenland steht im Zentrum eines beispiellosen spekulativen Angriffs, und das wird unsere Wirtschaft abwürgen", sagte kürzlich Ministerpräsident Giorgos Papandreou. mehr

13.02.2010	Großkonzerne und ihre Politik
BAYER & Co. schassen Sawicki Betrügen, bestechen, Studien unterschlagen – die Pharmahersteller sind in ihren Methoden nicht zimperlich. Da kann einer wie Peter Sawicki, der der mächtigen Lobby jahrelang die Stirn geboten hat, nur stören. Hier ein Kommentar von Jan Pehrke als Vorabdruck aus Stichwort BAYER mehr

13.02.2010	Für Frieden und Abrüstung
Bundeswehr raus aus Afghanistan Die Regierung redet von "Neuanfang" und "Abzugsstrategien" - tatsächlich wird der Kriegseinsatz in Afghanistan ausgeweitet und forciert. Dazu soll noch im Februar ein neues Mandat durch den Bundestag gepeitscht werden. Die DKP nimmt in einem Flugblatt Stellung: mehr

11.02.2010	Arbeitslosigkeit
Wir übernehmen einen Artikel aus der "Jungen Welt": Das Bundesverfassungsgericht bemängelt lediglich die Berechnungsart des soziokulturellen Existenzminimums. Dessen Bemessung ist nur realistisch, wenn es gleichzeitig einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn gibt. Wir übernehmen einen Artikel aus der "Jungen Welt" von Christoph Butterwegge mehr

10.02.2010	Arbeitslosigkeit
Hartz-IV-Sätze sind verfassungswidrig Nun ist es amtlich: Die seit 2005 geltenden Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene und Kinder sind verfassungswidrig. Das entschied am Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In der Begründung hieß es, dass die Berechnung der Regelsätze nicht korrekt ermittelt worden seien. Daher genügen die gesetzlichen Vorschriften nicht dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Berechnung müsse nun in einem transparenten und sachgerechten Verfahren nach dem tatsächlichen Bedarf neu erfolgen. mehr

06.02.2010	Großkonzerne und ihre Politik
Worauf wartet Opel Bochum? Aus der BSZ: "Einen Bruch mit der Belegschaft″ habe General Motors durch die beschlossene Schließung des belgischen Opel-Werks in Antwerpen mit seinen 2600 Beschäftigten riskiert, hieß es vor Wochenfrist in diversen Medien. Wann aber kommt es endlich wie zuletzt im Oktober 2004 zum europaweiten Aufbegehren der Arbeitenden, die das Bochumer Werk damals für eine Woche komplett lahmlegten? Internationale Solidarität ist gefordert, bevor die Substanz der europäischen GM-Tochter so weit abgeschmolzen ist, dass sich Arbeitskämpfe ohnehin erübrigen." mehr

06.02.2010	Soziale Veränderungen
Wir zahlen nicht für Eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse! Die Krise des Kapitalismus ist nicht vorbei. Prekär Beschäftigte, MigrantInnen und ihre Familien traf es zuerst. Nun beginnen die Massenentlassungen. Die Krise darf aber nicht aus den Taschen von uns Lohnabhängigen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen bezahlt werden! Wir sind nicht für diese Krise verantwortlich. Ganz im Gegenteil: Wir sind diejenigen, die Tag für Tag durch unsere Arbeit den Reichtum dieser Gesellschaft schaffen. Dieser Reichtum kommt aber nicht uns zugute. Wir sind diejenigen, die tagtäglich der Gefahr von Erwerbslosigkeit und Armut ausgesetzt sind. In den letzten Jahren hat die Politik immer wieder Unternehmenssteuern gesenkt und Massensteuern erhöht. Der Höhepunkt dieser Politik waren die milliardenschweren Finanzpakete für die Banken. Wir brauchen jetzt eine genau umgekehrte Politik. Dafür ist Druck von der Straße nötig! Der Aufruf zur Demo am 20.3.2010 in Essen: mehr

03.02.2010	Soziale Veränderungen
Sozialticket: Ein Schritt in die richtige Richtung - aber leider unzureichend! Die Soziale Liste Bochum, die sich seit ihrer Gründung im Jahr 2004 für die Schaffung eines Sozialtickets eingesetzt hat, begrüßt die Schaffung eines Sozialtickets im VRR ausdrücklich, dennoch erscheint ihr an diesem Konzept vieles kritikwürdig: mehr

30.01.2010	Soziale Liste
Moderne Raubritter in Zeiten der Haushaltssperre Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass es in der gestrigen Ratssitzung erstmals eine Debatte zum Thema Ausbau des Schlosspark Weitmar gegeben hat, an der sich die meisten Fraktionen beteiligten. Ratssprecher Günter Gleising von der Sozialen Liste, prangerte dabei die Finanzierung der Parkumgestaltung aus Mitteln des Landes und der Stadt Bochum von insgesamt 2 Mio. Euro an. mehr

30.01.2010	Soziale Liste
Prometheus in Bochum? Zum gegenwärtigen Stand des Erdwärmeprojektes Prometheus stellte Ratsfrau Nuray Boyraz (Soziale Liste) die folgende Anfrage: mehr

28.01.2010	Großkonzerne und ihre Politik
Widerstand gegen Opel-Werksschließung in Antwerpen Der DKP-Parteivorstand beschloss auf seiner Tagung am Wochenende eine Solidaritäts-Erklärung an die Antwerpener Opel-Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften, die wir im folgenden wiedergeben: mehr

24.01.2010	Umwelt
Asse: Endlagerfrage ungelöst – never ending story Gespannt erwartet wurde die Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) zu den Schließungsoptionen des faktischen Endlagers Asse in Niedersachsen. Befürchtet und von den Bürgerinitiativen abgelehnt wird die Verfüllung, die schließlich bedeutet, dass die Asse mitsamt ihrer verbuddelten radioaktiven Hinterlassenschaften geflutet werden sollte. Eine Gefährdung des Grundwassers ist dabei nicht auszuschließen. Es wurde die bessere der drei schlechten Möglichkeiten (Fluten, Umlagerung, Rückholung) vorgestellt: Das Inventar soll aus dem alten Kali- und Salzbergwerk, das einzustürzen droht, geborgen und in das erste genehmigten Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle, den Schacht Konrad bei Salzgitter überführt werden. mehr

24.01.2010	Arbeitslosigkeit
Fünf Jahre Hartz IV - Eine Erfolgsgeschichte - aber für wen ? Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV steht fest: Die Urheber dieses Kernstücks der Agenda 2010 haben ihre ökonomischen und sozialen Ziele erreicht. Der Preis der Arbeitskraft wurde drastisch gesenkt, die Gewerkschaften sind geschwächt. Die Masse der Arbeitslosen wird zur Annahme jedes Jobs gezwungen. Damit wird auch der Druck auf die (noch) Erwerbstätigen höher. Über allen schwebt das Damoklesschwert aktueller oder künftiger Armut. mehr

24.01.2010	Für Frieden und Abrüstung
Kein Soldat mehr! Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan! Auch wenn sich die Bundesregierung noch ziert, ihre Pläne für die Fortsetzung des Afghanistan-Krieges offen zu legen, so pfeifen es mittlerweile die Spatzen von den Dächern: Es wird nach der Londoner Konferenz eine Erhöhung der Bundeswehrtruppe geben. Sie wird aller Voraussicht nach mit einem Paket "ziviler" Hilfsmaßnahmen garniert, wozu neben einer Aufstockung der Entwicklungshilfe auch die Erhöhung der Zahl der Polizeiausbilder gehören wird. All das wird verpackt und als "neue Strategie" für Afghanistan ausgegeben. Es muss damit gerechnet werden, dass der Bundestag über das neue Mandat Ende Februar abstimmen wird. Die Friedensbewegung hat daher auf einer Aktionsberatung am 16. Januar beschlossen, diesen Fahrplan der Bundesregierung mit bundesweiten Aktionen zu begleiten und am 20.Februar in Berlin eine zentrale Aktion durchzuführen. mehr

15.01.2010	Für Frieden und Abrüstung
Münchner "Sicherheitskonferenz": Aktiv werden gegen NATO-Kriegspolitik! Den Regierungsmitgliedern der NATO-Staaten, den Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten, die sich alljährlich zur so genannten Sicherheitskonferenz in München treffen, ist eines gemeinsam: Sie sind mit verantwortlich für die völkerrechtswidrigen Kriege gegen Jugoslawien, gegen den Irak und Afghanistan mit zehntausenden von Toten, für wachsenden Terror, Folter und Flüchtlingselend. Nachdem auch den verantwortlichen Politikern immer klarer wird, dass ihre Ziele allein mit militärischen Mitteln nicht erreichbar sind, versucht die NATO nun einen Strategiewechsel zu vollziehen, der sich auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz″ niederschlägt. mehr

14.01.2010	Großkonzerne und ihre Politik
Siemans fordert Hermes-Bürgschaft für Atomexport nach Brasilien Siemens den ersten Antrag auf eine Hermes-Deckung für Atomexporte gestellt. Es geht um das in Brasilien geplante Atomkraftwerk Angra 3, das in einem Erdbebengebiet im Bundesstaat Rio de Janeiro gebaut werden soll. Siemens hat hierfür eine Hermesbürgschaft in Höhe von 1,4 Milliarden Euro beantragt. Sicherlich will Siemens mit diesem Antrag auch die neue Bundesregierung unter Druck setzen, möglichst schnell die seit 2001 gültigen Hermes-Umweltleitlinien außer Kraft zu setzen. Diese schließen nämlich Atomexporte von der Bürgschaftsvergabe aus. mehr

01.01.2010	Soziale Veränderungen
Fünf Jahre Sozialabbau und Ausbreitung von Armut Anlässlich des fünften Jahrestages der Einführung von Hartz IV ( u. a. Schaffung von Arbeitslosengeld II und Abschaffung der Sozialhilfe) erneuert die Soziale Liste Bochum ihre Forderung nach einer Abschaffung von Hartz IV. Ihre Kritik sieht die Soziale Liste Bochum durch die Entwicklung der letzten fünf Jahre mehr als bestätigt. Ein drastischer Sozialabbau, die Lastenverschiebung von oben nach unten, von Bund und Land auf die Kommunen sind die Bilanz. Zu den Ergebnissen gehören weiterhin drastisch gesunkene Reallöhne, verlängerte Arbeitszeiten, sinkende Alterseinkommen, eine dramatische Ausbreitung von Armut, vor allem bei Kindern und Jugendlichen, Millionen von schlechtbezahlten Minijobs und Ein-Euro-Jobs. Auch die kommunalen Haushalte wurde enorm finanziell durch Hartz IV belastet. mehr

29.12.2009	Umwelt
Das Problem heißt nicht CO2, sondern Kapitalismus Erklärung des Sekretariats des PV der DKP zum Weltklimagipfel in Kopenhagen: Der Weltklimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Darüber kann auch das dürftige Abschlusspapier nicht hinweg täuschen, dessen unverbindlichen Ziele nicht einmal beschlossen, sondern von der Konferenz nur zur Kenntnis genommen″ wurden. mehr

27.12.2009	Soziale Veränderungen
Rute 2009 geht an OB Dr. Ottilie Scholz Die Rute 2009, der von der Sozialen Liste Bochum gestiftete alternative Weihnachtspreis für soziale Missetaten, ist in diesem Jahr an Dr. Ottilie Scholz, Bochums Oberbürgermeisterin, verliehen worden. Damit will die Soziale Liste rügen, dass Frau Dr. Scholz sozialen Leistungen wie das Sozialticket schon frühzeitig eine Absage erteilt hat, aber jetzt in Zeiten schwierigster finanzieller Probleme noch immer an Prestigeobjekten, wie dem Konzerthaus festhalten will. mehr

20.12.2009	Schule und Universität
SchülerInnen und Studierenden gemeinsam für freie Bildung Am Samstag, dem 19. Dezember 2009, demonstrierten, trotz eisigen Temperaturen, erneut etwa 300 SchülerInnen und Studierende gegen die Schul- und Hochschulpolitik der vergangenen Jahre und für eine Demokratisierung von Universitäten und Schulen. mehr

Ältere Beiträge finden sie in der Themenübersicht